Noch hinter vorgehaltener Hand- zaghaft, wie ein junges Pflänzchen, etablierten die Medien heute Abend eine Meldung, die an Sprengkraft kaum zu überbieten ist. Es geht um die Rückbesinnung auf Mitsprache in Europa, es geht um die Bildung politischer Prozesse u. Entscheidungen auf der Basis parlamentarischer Beteiligung.
Es geht um Demokratie in der EU und in diesem Zusammenhang um CETA.
In Pressekreisen wird das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada(CETA) als Blaupause für TTIP gehandelt, weil man nicht ohne Grund befürchtet(e), dass auch die Verhandlungen um TTIP bis zu deren Abschluss hinter verschlossenen Türen stattfinden- also ohne Beteiligung, resp. Kenntnis der EU-Mitgliedstaaten.
+ + + Das soll sich jetzt ändern ! + + +
* Auszug aus einem Artikel der ZEIT ONLINE(Quelle: www.zeit.de):
Der Bundestag und andere nationale EU-Parlamente sollen nun doch über das bereits ausgehandelte Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (Ceta) abstimmen. Die EU-Kommission beschloss, von ihrer bisherigen Linie abzuweichen und das Abkommen als sogenannte gemischte Vereinbarung einzustufen. Das gab EU-Handelskommissarin Cecila Malmström in Straßburg bekannt.
(Ende des Auszugs/Zitat Ende)
★ Der ganze Artikel
Natürlich macht sich jetzt in Wirtschaftskreisen große Besorgnis breit und die Mahner, Drängler und Propheten schaffen sich ihre Bühne und verkünden, dass eine Mitsprache der Länder unüberschaubare Verzögerungen der Konvention zur Folge hätte. Und in der Tat ist klar, dass ein explizites Recht der Unionsstaaten auf Ratifizierung des Abkommens, dieses im worst case zum Erliegen bringen könnte.
Da sollten jetzt unabhängige parlamentarische Experten ran und zwar v o r der Ratifizierung, denn eigentlich ist das “Provisorium” ja schon in Sack und Tüten.
Im Zweifelsfall müsste halt nachverhandelt werden können, bevor man dann am Ende die Katze im Sack beschließt.
Gleichwohl sollte man abwarten, bis sich der grobe Staub wieder gelegt hat.
Ganz sicher werden durch diese Entscheidung wieder Tausende Arbeitsplätze gefährdet werden,
Unsummen an Mehrkosten zu erwarten sein und die Konjunktur(Wachstum) wird vermutlich auf Jahrzehnte einbrechen.
Ganz zu schweigen von dem harten Vertrauensbruch an unseren Amerikanischen Wirtschaftspartnern.
(Ba bla bla…) Nur eines ist sicher:
Da werden Köpfe rollen(müssen), denn Demokratie in Europa ist nur möglich, wenn in Brüssel der Filz entfernt wird.
Der “BREXIT” hat richtig weh getan.
Und wenn schon.
Jetzt geht’s ans Eingemachte und die politischen Eliten sehen ganz offenbar ihre Felle schwimmen.
Gut so, sag ich.
Noch hinter vorgehaltener Hand- zaghaft, wie ein junges Pflänzchen, etablierten die Medien heute Abend eine Meldung, die an Sprengkraft kaum zu überbieten ist. Es geht um die Rückbesinnung auf Mitsprache in Europa, es geht um die Bildung politischer Prozesse u. Entscheidungen auf der Basis parlamentarischer Beteiligung.
Es geht um Demokratie in der EU und in diesem Zusammenhang um CETA.
In Pressekreisen wird das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada(CETA) als Blaupause für TTIP gehandelt, weil man nicht ohne Grund befürchtet(e), dass auch die Verhandlungen um TTIP bis zu deren Abschluss hinter verschlossenen Türen stattfinden- also ohne Beteiligung, resp. Kenntnis der EU-Mitgliedstaaten.
* Auszug aus einem Artikel der ZEIT ONLINE(Quelle: www.zeit.de):
(Ende des Auszugs/Zitat Ende)
★ Der ganze Artikel
Natürlich macht sich jetzt in Wirtschaftskreisen große Besorgnis breit und die Mahner, Drängler und Propheten schaffen sich ihre Bühne und verkünden, dass eine Mitsprache der Länder unüberschaubare Verzögerungen der Konvention zur Folge hätte. Und in der Tat ist klar, dass ein explizites Recht der Unionsstaaten auf Ratifizierung des Abkommens, dieses im worst case zum Erliegen bringen könnte.
Da sollten jetzt unabhängige parlamentarische Experten ran und zwar v o r der Ratifizierung, denn eigentlich ist das “Provisorium” ja schon in Sack und Tüten.
Im Zweifelsfall müsste halt nachverhandelt werden können, bevor man dann am Ende die Katze im Sack beschließt.
Gleichwohl sollte man abwarten, bis sich der grobe Staub wieder gelegt hat.
Ganz sicher werden durch diese Entscheidung wieder Tausende Arbeitsplätze gefährdet werden,
Unsummen an Mehrkosten zu erwarten sein und die Konjunktur(Wachstum) wird vermutlich auf Jahrzehnte einbrechen.
Ganz zu schweigen von dem harten Vertrauensbruch an unseren Amerikanischen Wirtschaftspartnern.
(Ba bla bla…) Nur eines ist sicher:
Da werden Köpfe rollen(müssen), denn Demokratie in Europa ist nur möglich, wenn in Brüssel der Filz entfernt wird.
Der “BREXIT” hat richtig weh getan.
Und wenn schon.
Jetzt geht’s ans Eingemachte und die politischen Eliten sehen ganz offenbar ihre Felle schwimmen.
Gut so, sag ich.